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FG Düsseldorf - Urteil vom 08.05.2017 (6 K 1221/15 K)

Unter Änderung der Einspruchsentscheidung vom 24.03.2015 und des Körperschaftsteuerbescheides 2008 vom 26.03.2014 wird die Körperschaftsteuer 2008 auf 0 € festgesetzt. Die Kosten des Verfahrens trägt der Beklagte. Die [...]

FG Köln - Urteil vom 04.05.2017 (13 K 1491/15)

Der Haftungs- und Nachforderungsbescheid vom 26. August 2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 5. Mai 2015 wird um 100.336,16 € Haftung für Lohnsteuer und 5.518,48 € Haftung für Solidaritätszuschlag gemindert. [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 04.05.2017 (3 K 3046/14)

Versäumung der Widerspruchsfrist infolge eines beim falschen Finanzamt eingelegten Einspruchs; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand...

1. Der Lohnsteuer-Nachforderungsbescheid für 2008 bis 2011 vom 29. Oktober 2013 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 14. August 2014 wird dahingehend geändert, dass der Nachforderungsbetrag für das Jahr 2008 um [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 04.05.2017 (8 K 329/15 E)

Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens. Streitig ist die Anerkennung der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer. Die Klägerin ist seit 2008 in Vollzeit als Flugbegleiterin (Stewardess) [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 04.05.2017 (11 K 10219/15)

Der Kläger erbrachte in den Streitjahren neben seiner Tätigkeit als Versicherungsmakler Internetdienstleistungen an diverse Firmen. Der Kontakt hierfür kam über den mit ihm befreundeten Herrn W zustande, der ab 2011 [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 03.05.2017 (4 K 3268/14 Z)

Verhängung eines endgültigen Antidumpingzolls zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter...

Das Verfahren wird eingestellt, soweit die Klage zurückgenommen worden ist. Der Beklagte wird unter Aufhebung seines Bescheids vom 15. Januar 2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 17. September 2014 [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 03.05.2017 (4 K 1995/16 VSt)

Voraussetzungen für die Gewährung einer Steuerentlastung nach dem Stromsteuergesetz (StromStG)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin ist eine Kommanditgesellschaft, die im Jahr 2012 gegründet wurde. Sie übernahm von der A KG, über [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 03.05.2017 (15 K 2669/15 E)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Beteiligten streiten über den Ansatz der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der hälftig im Eigentum des Insolvenzschuldners - des [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 03.05.2017 (4 K 173/14)

Steuerliche Behandlung von Aufwendungen als sofort abzugsfähige Betriebsausgaben i.R.d. Bewerbung um eine Fernsehlizenz (hier: 2005...

1. Der Bescheid für 2005 über die gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen vom 4. November 2010 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 17. Dezember 2013 wird dahingehend abgeändert, dass [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 28.04.2017 (1 K 2634/15 U)

Unter Aufhebung der Einspruchsentscheidung vom 07.08.2015 werden die Umsatzsteuerbescheide der Jahre 2009 bis 2011, jeweils vom 25.04.2014, dergestalt geändert, dass die Umsatzsteuer vermindert um 711,70 € auf [...]

FG Münster - Urteil vom 28.04.2017 (10 K 3435/13 F)

Die Bescheide über die gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 1997 und 1998 vom 10.12.2004 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 25.09.2013 werden dahingehend geändert, dass für die [...]

FG Münster - Urteil vom 28.04.2017 (10 K 106/13 F)

Die Bescheide über die gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 1999 bis 2001 vom 09.01.2006 in Gestalt der Einspruchsentscheidungen vom 16.09.2013 und vom 25.09.2013 werden dahingehend [...]

FG Hamburg - Urteil vom 28.04.2017 (3 K 293/16)

A. Streitig ist die Rechtmäßigkeit des sich auf den Erbfall in 2013 beziehenden Erbschaftsteuerbescheids vom 19. Juli 2016, das heißt nach Ablauf der Weitergeltungsanordnung aus dem Urteil des BVerfG vom 17. Dezember [...]

FG Hamburg - Urteil vom 28.04.2017 (3 K 95/15)

A. Für an eine A-Werft vermietete und auf deren Grundstück ohne (eigenes gegossenes Beton-) Fundament befristet aufgestellte Büro- und Werkstatt-Container ist streitig, ob diese in der Einheitsbewertung gegenüber der [...]

FG Köln - Urteil vom 27.04.2017 (1 K 1187/16)

Festsetzung der Gebühr für die Bearbeitung einer verbindlichen Auskunft über die gewerbesteuerliche Auswirkung (hier: Liquidation...

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheides für eine vom Beklagten nach § 89 Abs. 2 der Abgabenordnung - AO - [...]

FG Köln - Urteil vom 27.04.2017 (1 K 3648/14)

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Nachzahlungszinsen nach § 233a AO, insbesondere [...]

FG Nürnberg - Urteil vom 27.04.2017 (6 K 18/17)

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist, ob nach einem Umbau eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor in ein Kraftfahrzeug [...]

FG Münster - Urteil vom 27.04.2017 (13 K 2946/14 K)

Der Körperschaftsteuerbescheid 2011 vom 19.5.2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 25.8.2014 wird in der Weise geändert, dass das zu versteuernde Einkommen um 582.967 EUR gemindert wird. Im Übrigen wird die [...]

FG Hessen - Urteil vom 27.04.2017 (6 K 1986/16)

Leistungsaustausch; Mietverhältnis; vorzeitige Beendigung; Mieter; Zahlungen; sog. echter oder unechter Schadensersatz

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten um die umsatzsteuerliche Behandlung einer Zahlung des Mieters an den [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 27.04.2017 (14 K 15/17)

Die Beteiligten streiten über die Frage, inwieweit die Klägerin zur Abführung der einbehaltenen Lohnsteuer verpflichtet war. Die Klägerin, deren Wirtschaftsjahr dem Kalenderjahr entspricht, betrieb im Streitjahr zwei [...]

FG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.04.2017 (1 K 1048/15)

Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens werden der Klägerin auferlegt. Die Klägerin eröffnete am 19.12.2013 das elektronische Verwaltungsdokument - e-VD - mit dem administrativen Referenzcode - ARC - [...]

FG Münster - Urteil vom 26.04.2017 (9 K 3847/15 K,F)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Verluste aus dem Schulschwimmen mit den übrigen Erträgen der Klägerin, [...]

FG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.04.2017 (7 K 7082/15)

Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens werden der Klägerin auferlegt. Streitgegenstand waren die Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheide für das 1. bis 3. Kalendervierteljahr 2014, welche der Beklagte auf [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 26.04.2017 (4 K 202/16)

Abzugsfähigkeit von Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben mit Zustimmung des Empfängers bis zur Höhe von 13.805 Euro im Kalenderjahr...

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Klägerin (Klin) wendet sich mit ihrer Klage gegen die Versagung des Erlasses der Einkommensteuer (ESt) und des Solidaritätszuschlags [...]

FG Münster - Urteil vom 26.04.2017 (7 K 2792/14 E)

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Streitig ist der Gewinn des Klägers aus selbständiger Arbeit sowie aus Gewerbebetrieb. Der Kläger ist verheiratet und wurde im Streitjahr 2008 [...]

FG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 26.04.2017 (3 K 1078/17)

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kläger haben die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Die Kläger berufen sich auf § 177 AO (Berichtigung von materiellen Fehlern) und begehren eine [...]

FG Sachsen - Urteil vom 26.04.2017 (1 K 1596/15)

1. Der Abrechnungsbescheid vom 13. April 2015 und die Einspruchsentscheidung vom 13. Oktober 2015 werden dahingehend geändert, dass ein erstattungsfähiges Guthaben i.H.v. 39.900 € ausgewiesen wird. 2. Dem Beklagten [...]

FG Mecklenburg-Vorpommern - Urteil vom 26.04.2017 (3 K 233/14)

- Die Klage wird abgewiesen. - Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. - Die Revision wird zugelassen. - Der Streitwert wird auf ... Euro festgesetzt. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Zinszahlungen, die [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 25.04.2017 (4 K 1652/16 Erb)

Rechtmäßige Festsetzung der Schenkungssteuer bei einer Verfügung über Geldbeträge wie über eigenes Vermögen

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die mit dem Kläger bekannte A war bei der B GmbH & Co. KG (B) als Buchhalterin angestellt. In dieser [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.04.2017 (5 K 763/15)

1. Der Einkommensteuerbescheid 2013 vom 17.12.2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 26.02.2015, zuletzt geändert am 29.11.2016, wird insoweit abgeändert, dass vorweggenommene Werbungskosten für das Objekt [...]

FG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (2 K 664/16)

Streitig ist, ob vom Kläger erbrachte Personenbeförderungsleistungen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen. Der Kläger betreibt ein Unternehmen zur Personenbeförderung. Er befördert im Rahmen seines Unternehmens [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 24.04.2017 (8 K 1262/15 E)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Streitig ist die Anerkennung der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer. Laut Arbeitsvertrag vom 24. Januar 2001 ist die Klägerin in Vollzeit [...]

FG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 24.04.2017 (10 V 1044/17)

Voraussetzungen des Ansatzes der Kostenmiete als Maßstab für die Vermietung einer Stadtvilla; Berücksichtigung der dem Halbeinkünfteverfahren...

Der Antrag wird abgewiesen. Die Beschwerde zum Bundesfinanzhof wird zugelassen. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. I. Der Antragsteller ist Mehrheitsgesellschafter und Geschäftsführer der [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 24.04.2017 (2 K 11255/15)

Die Beteiligten streiten über die Kürzung des Betriebsausgabenabzugs von Aufwendungen für die kostenlose Verpflegung von Busfahrern durch den Kläger. Der Kläger betreibt diverse Autobahnraststätten. Busfahrer, die [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 24.04.2017 (2 K 168/16)

Streitig ist der Werbungskostenabzug von Fahrtkosten und von Verpflegungsmehraufwendungen im Jahr 2015. Die Kläger sind Eheleute und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist als [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 22.04.2017 (4 K 3694/15)

1. Der Einkommensteuerbescheid 2012 vom 27. Januar 2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 3. Dezember 2015 wird dahingehend abgeändert, dass weitere Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger [...]

FG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.04.2017 (5 K 51/16)

Das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. I. Der Ausspruch über die Einstellung des Verfahrens erfolgt analog § 72 Abs. 2 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), nachdem die [...]

FG Münster - Urteil vom 20.04.2017 (10 K 3059/14 K)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Zu entscheiden ist, ob der Kläger beschränkt körperschaftsteuerpflichtig ist, und für den Fall des Bestehens einer [...]

FG Düsseldorf - Beschluss vom 19.04.2017 (4 K 2101/16 U)

Das Verfahren wird ausgesetzt. Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Artikel 267 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union um eine Vorabentscheidung zu folgender Frage ersucht: [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 19.04.2017 (4 K 1821/15 Z)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin bezog Rundstäbe aus Hartmetall, in den Handelsrechnungen als 'cemented carbide rods' bezeichnet, von [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 19.04.2017 (4 K 791/16 VK)

Festsetzung und Entstehung der Kaffeesteuer für Empfangnahme von Kaffee bzw. kaffeehaltigen Waren im Steuergebiet

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin betreibt ein Unternehmen... Im Rahmen des Geschäftsmodells bezog die Klägerin im Zeitraum vom 1. [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 14.04.2017 (4 K 2596/16 Erb)

Der Schenkungsteuerbescheid vom 17. Dezember 2015 in der Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 9. August 2016 wird aufgehoben. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das [...]

FG Hamburg - Gerichtsbescheid vom 13.04.2017 (6 K 195/16)

Es geht um die Frage, ob die Einkünfte des Klägers aus nichtselbständiger Arbeit, die er an Bord eines Seeschiffes erzielt hat, in Deutschland der Besteuerung unterliegen. Insbesondere stellt sich die Frage, ob die [...]

FG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.04.2017 (4 K 99/16)

Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darum, ob der Einkommensteuerbescheid 2005 gemäß § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der [...]

FG Münster - Urteil vom 07.04.2017 (4 K 2406/16 F)

Die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für das Jahr 2013, zuletzt in der Fassung der Einspruchsentscheidung vom 28.6.2016, wird dahingehend abgeändert, dass der Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft in [...]

FG Köln - Urteil vom 07.04.2017 (8 K 1489/15)

Der Einkommensteuerbescheid 2013 vom 17.2.2015 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 4.5.2015 wird dahingehend abgeändert, dass weitere außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33a Abs. 1 EStG i.H.v. 76 € [...]

FG Köln - Urteil vom 07.04.2017 (8 K 1890/14)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist, ob für die Klägerin als Verwalterin von US-Investmentvermögen der Vorsteuerabzug aus [...]

FG Köln - Urteil vom 06.04.2017 (10 K 2310/15)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Berücksichtigung einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) im Zusammenhang mit [...]

FG Thüringen - Urteil vom 06.04.2017 (1 K 276/15)

Der Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Aufhebung der Kindergeldfestsetzung seines Sohnes A ab dem Monat November 2012 sowie der Rückforderung des bereits gezahlten Kindergeldes für den Zeitraum [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 06.04.2017 (13 K 3086/15 E)

Voraussetzungen für die Minderung der bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit angesetzten Bruttoarbeitslöhne; Nachweis...

Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens. Die Kläger sind zusammen zur Einkommensteuer veranlagte Eheleute. Der Kläger war in den Streitjahren 2011 und 2012 für die Firma C GmbH (C) tätig. [...]