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BFH - Beschluss vom 25.06.2003 (III B 122/02)

I. Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den Darlegungserfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO). 1. Wird grundsätzliche Bedeutung der [...]

BFH - Urteil vom 25.06.2003 (X R 66/00)

Revisionsbegründung, Anforderungen

A. Die Klägerin, Revisionsklägerin und Anschlussrevisionsbeklagte (Klägerin) wird mit ihrem Ehemann für die Streitjahre (1992 bis 1994) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin erwarb durch notariellen [...]

BFH - Urteil vom 25.06.2003 (II R 55/00)

Grundbesitzende PersG; Wechsel im Gesellschafterbestand

I. Gesellschafter der X-GbR waren die Geschwister A, B, C und D. Durch notariell beurkundeten Vertrag vom 30. Januar 1996 übertrugen die vier Gesellschafter ihre sämtlichen Anteile an der GbR für eine Gegenleistung von [...]

BFH - Urteil vom 25.06.2003 (X R 72/98)

Wirtschaftliches Eigentum bei gesetzlichem Güterstand

I. Der Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erzielte in den Streitjahren 1991 bis 1993 Einkünfte aus Gewerbebetrieb sowie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Für 1991 wurde er mit seiner [...]

BFH - Urteil vom 25.06.2003 (II R 39/01)

Grunderwerbsteuer bei Erwerbsverzicht durch Dritte

I. Mit notariellem Vertrag vom ... Mai 1992 erwarb die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) von einer aus drei Miterben bestehenden Erbengemeinschaft (Verkäufern) einen Anspruch nach dem Gesetz zur Regelung [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 139/02)

NZB; Verfahrensmangel

Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den Darlegungserfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO). 1. In der Beschwerdeschrift vom 22. Juli 2002 wird ein konkreter [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (I B 30/03)

Prozessvollmacht, Widerruf, Erlöschen

I. In der Sache streiten die Beteiligten um die Inanspruchnahme von Verlustvorträgen (§ 8 Abs. 4 des Körperschaftsteuergesetzes --KStG-- (Frage nach der wirtschaftlichen Identität). Gegenstand der Beschwerde ist [...]

BFH - Urteil vom 24.06.2003 (IX R 28/01)

Wohnungen im Beitrittsgebiet: keine Anwendung der sog. großen Übergangsregelung nach § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zu je einem Viertel Eigentümer eines Mehrfamilienhauses in Thüringen, das sie zum Teil zu eigenen Wohnzwecken nutzten und im Übrigen vermieteten. Die von ihnen geltend [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 228/02)

AfA gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 i.V.m. § 7 EStG

Die Nichtzulassungsbeschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe sind nicht gegeben. 1. Die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) haben [...]

BFH - Urteil vom 24.06.2003 (IX R 2/02)

Optionsgeschäfte an der Deutschen Terminbörse

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) unternahm im Jahr 1994 (Streitjahr) Optionsgeschäfte an der Deutschen Terminbörse (DTB). Sie erwarb Rechte, innerhalb einer bestimmten Frist oder zu einem bestimmten [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 227/02)

Abfluss von Schuldzinsen, Belastungen auf Verrechnungskonto

I. Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) ist eine Grundstücksgemeinschaft in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt. Ihre drei [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 219/02)

Widerruf der Bestellung zum Steuerberater, kein Suspensiveffekt

Die Beschwerde ist unbegründet. Es bleibt dahingestellt, ob angesichts der Entscheidung des Senats vom 16. Oktober 1984 IX B 49/84 (BFHE 142, 355, BStBl II 1985, 215) eine rechtswirksame Bevollmächtigung der [...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 215/02)

Widerruf der Bestellung zum Steuerberater, kein Suspensiveffekt

[...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 220/02)

Widerruf der Bestellung zum Steuerberater, kein Suspensiveffekt

[...]

BFH - Beschluss vom 24.06.2003 (IX B 216/02)

Widerruf der Bestellung zum Steuerberater, kein Suspensiveffekt

[...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (X B 165/02)

Ap - Begründung Prüfungsanordnung, Prüfungsturnus

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat nicht schlüssig dargelegt, dass den von ihm formulierten Rechtsfragen eine grundsätzliche Bedeutung zukommt (§ 116 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (VI B 241/01)

Die Beschwerde ist unzulässig. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) hat Umstände, die eine Zulassung rechtfertigen können, nicht schlüssig dargelegt. 1. Die Verletzung rechtlichen Gehörs ist bereits deswegen [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (VI B 199/01)

Die Beschwerde ist unzulässig, da keine Zulassungsgründe dargelegt wurden. Insbesondere beinhaltet der Vortrag der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), dass das angefochtene Urteil in mehrfacher Hinsicht Rechtsfehler [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (V B 175/01)

I. Die Verbindung der Verfahren V B 175/01, V B 176/01, V B 177/01 und 178/01 zur gemeinsamen Entscheidung beruht auf § 73 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO). II. Die Beschwerden haben keinen Erfolg. Die [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (VI B 55/03)

NZB: doppelte Haushaltsführung, Pauschbeträge

Die Revision wird u.a. zugelassen, weil die Auffassung der Vorinstanz zweifelhaft erscheint, bei einer anzuerkennenden doppelten Haushaltsführung eines Steuerpflichtigen könnten ab 1996 der Höhe nach --durch [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (IX B 119/02)

NZB - Ermessensentscheidung

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe (§ 115 Abs. 2 Nr. 2, 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) sind nicht gegeben. 1. Die gerügten Abweichungen des angegriffenen Urteils des [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (III B 152/02)

NZB: Mehrfachbegründung, Bindung des FG an Verwaltungsanweisungen

Die Beschwerde ist unzulässig. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) haben keinen Revisionszulassungsgrund nach § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entsprechend den gesetzlichen Voraussetzungen dargelegt (§ [...]

BFH - Beschluss vom 23.06.2003 (III B 111/02)

Fristsetzung zur Angabe von Tatsachen; Aufforderung zur Vorlage der Steuererklärung

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird nach § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) abgesehen. Die Beschwerde ist unbegründet. 1. Durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ist geklärt, dass [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (IX B 65/03)

Vollmachtloser Vertreter; Kosten Beschwerdeverfahren

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig. Vor dem Bundesfinanzhof (BFH) muss sich --wie auch aus der Rechtsmittelbelehrung in dem vorbezeichneten Urteil hervorgeht-- jeder Beteiligte, sofern es sich nicht um eine [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (XI S 21/02)

Gewerblicher Grundstückshandel

I. Die Antragsteller sind miteinander verheiratet und wurden in den Streitjahren 1993 und 1994 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie erzielten als Arbeiter bzw. als Verkäuferin Einkünfte aus nichtselbständiger [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (XI R 25/03)

Richterablehnung; Befangenheit

I. Mit Urteil hat das Finanzgericht (FG) die Klage des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) teilweise abgewiesen. Die Veräußerungen der Eigentumswohnungen am X-Weg seien --im Unterschied zu den Wohnungen am Y-Weg-- im [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (IX B 35/03)

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie den Darlegungsanforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) nicht entspricht. Nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO ist die Revision u.a. zuzulassen, wenn die [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (XI B 62/03)

Richterablehnung

I. Mit Urteil hat das Finanzgericht (FG) die Klage des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) abgewiesen. Die vom Kläger begehrte Rückstellung wegen drohender Schadenersatzverpflichtungen sei nicht anzuerkennen. Die [...]

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (XI B 63/03)

BFH - Beschluss vom 20.06.2003 (XI B 64/03)

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (IX B 199/02)

NZB: Nachzahlungszinsen

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ist nicht gegeben. 1. Die von [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (VIII B 280/02)

Notwendige Beiladung

1. Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Darlegung eines Zulassungsgrunds i.S. von § 115 Abs. 2 FGO. a) Die [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (I B 164/02)

Betriebseinnahme; Erstattungen nichtabziehbarer BA

I. Die Beteiligten streiten über die steuerliche Behandlung von Aufwendungen für Bewirtungen und für Geschenke. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), eine inzwischen in Liquidation befindliche GmbH, ist [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (XI S 23/02 (PKH))

PKH; mit Grundschulden belastete Grundstücke

I. Der Antragsteller hat gegen das am 3. August 2002 zugestellt Urteil des Finanzgerichts (FG) durch seinen Anwalt fristgerecht Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt und hierfür persönlich Prozesskostenhilfe (PKH) [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (I B 172/02)

Nicht mit Gründen versehenes Urteil

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob ein Feststellungsbescheid nach § 18 des Außensteuergesetzes (AStG) wirksam geworden und zutreffend in einen Einkommensteuerbescheid umgesetzt worden ist. Der Kläger und [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (VIII B 144/02)

Nachlasskonkurs; Unterbrechung des Verfahrens

I. Das Finanzgericht (FG) hat im Rahmen des Klageverfahrens der Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) --einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts-- gegen den Gewinnfeststellungsbescheid 1994 gemäß § 74 der [...]

BFH - Beschluss vom 18.06.2003 (I B 178/02)

vGA; KapG; Gesellschafter-Geschäftsführer

I. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin), eine GmbH, befindet sich im ausschließlichen Anteilsbesitz ihres Geschäftsführers X, eines im Inland ansässigen pakistanischen Staatsangehörigen. Gegenstand des [...]

BFH - Beschluss vom 17.06.2003 (X B 40/03)

NZB: Divergenz, grundsätzliche Bedeutung

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Entgegen der von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) vertretenen Ansicht weicht das angefochtene Urteil des Finanzgerichts (FG) nicht von den von ihnen zitierten Entscheidungen [...]

BFH - Beschluss vom 17.06.2003 (III B 55/02)

Außergewöhnliche Belastung; Kosten für Räumungsprozess

Von der Darstellung des Sachverhalts sieht der Senat nach § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ab. Die Beschwerde der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist unzulässig. 1. Wird die [...]

BFH - Beschluss vom 17.06.2003 (VII B 76/03)

I. Beamte des Zollfahndungsamtes (ZFA) durchsuchten am ... Dezember 1994 wegen des Verdachts des Handels mit gefälschten Markenartikeln die Wohn- und Geschäftsräume der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger). Dabei soll [...]

BFH - Beschluss vom 17.06.2003 (VII B 75/03)

I. Beamte des Zollfahndungsamtes (ZFA) durchsuchten am ... Dezember 1994 die Wohn- und Geschäftsräume des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger). Dabei fanden sie unter anderem Aufzeichnungen über den Bezug von 650 [...]

BFH - Beschluss vom 17.06.2003 (X B 173/02)

Kein WK-Abzug für Rentenversicherungsbeiträge

1. Schwerpunktmäßig wenden sich die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) gegen das angefochtene Urteil mit der Begründung, das Finanzgericht (FG) habe das materielle Recht unzutreffend angewendet. Mit diesem Vorbringen [...]

BFH - Beschluss vom 16.06.2003 (V B 48/03)

NZB: Verfahrensmangel

Es ist streitig, ob die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) in der Zeit von Januar bis Mai 1999 --wie erklärt-- Umsätze in Höhe von insgesamt 12 398 315 DM getätigt hat und ihr der Abzug von Vorsteuerbeträgen in [...]

BFH - Beschluss vom 16.06.2003 (IX B 40/03)

§ 10i EStG - Aufwendungen für Schwimmbad

Die Beschwerde ist unbegründet. Die von den Klägern und Beschwerdeführern herausgehobene Rechtsfrage, ob ein im Außenbereich befindliches, unmittelbar an die Terrasse eines Hauses angrenzendes Schwimmbad im [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (VIII B 132/03)

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) hat beim Bundesfinanzhof (BFH) persönlich Beschwerde eingelegt gegen einen Beschluss, durch den das Finanzgericht (FG) seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (V B 28/03)

Ermessensentscheidung

I. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) setzte die Umsatzsteuer für 1998 gegen die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) durch Bescheid vom 10. April 2000 zunächst --mangels Steuererklärung-- [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (IV B 171/01)

Verfahrensmangel - übergangener Beweisantrag; Krankenpfleger; freiberufliche Tätigkeit

Die Beschwerde ist nicht begründet und war daher zurückzuweisen. 1. Verfahrensmängel sind nicht in einer den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) genügenden Weise schlüssig dargelegt. [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (VII B 299/02)

Steuerberaterprüfung, Anspruch auf Begründung der Prüfungsleistung

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat 1999 an der von der Beklagten und Beschwerdegegnerin (Oberfinanzdirektion --OFD--) durchgeführten Steuerberaterprüfung teilgenommen. Zu der mündlichen Prüfung, um die im [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (VIII R 13/02)

Kindergeld; Kosten bei Hauptsacheerledigung

Die Kostenentscheidung folgt aus § 138 Abs. 2 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (--FGO--). § 77 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist nicht anwendbar, soweit sich an ein erfolgloses Einspruchsverfahren ein zum Erfolg [...]

BFH - Beschluss vom 13.06.2003 (VIII B 147/02)

1. Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Klägern) gerügten Verfahrensfehler liegen nicht vor. Das Finanzgericht (FG) hat § 96 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) nicht [...]