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BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (X B 177/06)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) war im Streitjahr 1994 als selbstständiger Immobilienmakler tätig. Mit Vertrag vom 22. Dezember 1994 vereinbarten er und die Zeugin X eine an den Kläger zu zahlende [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (X B 153/06)

Die Beschwerde ist unzulässig. Die Beschwerdebegründung der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) entspricht nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Darlegung eines [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (X B 154/06)

Die Beschwerde ist unzulässig. Die Beschwerdebegründung der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) entspricht nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Darlegung eines [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (X B 194/06)

NZB: Postzustellungsurkunde

Die Beschwerde ist unzulässig. Hierbei kann offenbleiben, ob dies bereits deshalb der Fall ist, weil die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ihre gegen das angefochtene Urteil gerichtete Beschwerde nicht [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (V B 186/06)

I. Streitig ist, ob die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) oder ihr Sohn in den Streitjahren 1998 bis 2003 eine Spedition als Unternehmer geführt hat. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (V B 104/05)

NZB: Beachtung von Auslegungsgrundsätzen

I. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) betrieb in Gütergemeinschaft eine Landwirtschaft. Im Oktober 1998 begann sie mit der Errichtung eines Schweinestalles und einer Maschinenhalle. Die Fertigstellung und [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (V B 216/06)

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist hauptberuflich als ... nichtselbständig tätig. Daneben vermietete sie in den Streitjahren (1994 bis 1998) ein Wohnmobil und betrieb ab Dezember 1996 einen [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (V B 217/06)

NZB: Terminsverlegung

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) betreibt seit 1988 ein Büro für ... und ist als Lehrer tätig. Nach einer beim Kläger durchgeführten Außenprüfung setzte der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (III B 12/06)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) erhob Klagen wegen Kindergeld für seinen Sohn für Januar 2001 bis Dezember 2001 sowie für Januar 2002 bis Mai 2003. Neben der Aufhebung der Kindergeldfestsetzungen beantragte [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (IX B 215/06)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Soweit die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes --GG--) durch eine nicht hinreichende [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (IV B 93/06)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist neben seiner Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH, die ein ... betreibt, als Land- und Forstwirt tätig. Er betreibt Forstwirtschaft und Ackerbau sowie den [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (I B 124/06)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) von der Verpflichtung zum Steuerabzug gemäß § 50a Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG) freigestellt werden muss. Der Kläger [...]

BFH - Beschluss vom 30.05.2007 (I B 126/06)

I. Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) hat Wirtschaftsgüter auf eine KG übertragen und streitet nunmehr mit dem Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (VII B 36/07)

I. Das Finanzgericht (FG) hat die Klage des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) gegen den Widerruf seiner Bestellung als Steuerberater wegen Vermögensverfalls (§ 46 Abs. 2 Nr. 4 des Steuerberatungsgesetzes) durch [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (VII S 6/07)

Die nach § 133a der Finanzgerichtsordnung (FGO) statthafte Anhörungsrüge ist als unzulässig zu verwerfen, da sie nicht in der gesetzlichen Form erhoben ist (§ 133a Abs. 4 Satz 1 FGO). Nach § 133a Abs. 2 Satz 6 FGO muss [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (VII B 301/06)

MinÖSt; Grenzübertritt von Tschechien nach Deutschland

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) reiste im Januar 2003 per LKW aus der Tschechischen Republik nach Deutschland ein und gab gegenüber dem Zollamt 200 l Diesel als mitgeführte Kraftstoffmenge an. Eine [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (X B 65/07)

Die Beschwerde ist unbegründet. Die Zulassungsgründe des § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) wurden nicht entsprechend den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO gerügt bzw. liegen nicht vor. 1. Der von den [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (X B 66/06)

Erledigung der Hauptsache; Entscheidung des BVerfG zum Halbteilungsgrundsatz

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) legte gegen die ihn betreffenden Einkommensteuerbescheide 1990 bis 1993 und 1996 bis 1998 jeweils Einspruch ein. Er stellte den Antrag, die Einspruchsverfahren im Hinblick [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (VIII B 205/06)

Zinsfestsetzung; Festsetzungsfrist

Die Beschwerde ist unzulässig und durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO). Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) haben die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 FGO nicht entsprechend [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (VIII B 200/06)

Die Beschwerde ist unzulässig und durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO). Der Beklagte und Beschwerdeführer (das Finanzamt --FA--) hat die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 FGO [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (IX B 133/06)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Im Streitfall kann offen bleiben, ob der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde gemäß § 56 der [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (IX B 203/06)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg; sie ist --wie der Beklagte und Beschwerdegegner in der Beschwerdeerwiderung zutreffend ausführt-- zumindest unbegründet. 1. Die Erforderlichkeit einer Entscheidung zur Fortbildung des [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (III B 201/06)

I. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) hat einen im Jahr 1980 geborenen Sohn, der im August 1997 eine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker begann. Die Beklagte und Beschwerdeführerin (Familienkasse) zahlte der [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (III B 37/06)

Abmagerungskur ist nur mit Attest eine außergewöhnliche Belastung

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) wurden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin ist stark übergewichtig. Vom 9. September 2002 bis zum 8. September 2003 sowie vom 6. Oktober bis zum 31. Dezember [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (III B 141/06)

Die Beschwerde ist unzulässig und durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) hat keinen Zulassungsgrund i.S. des § 115 Abs. 2 FGO entsprechend [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 14/07)

Die Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung des vollständigen Urteils begründet wurde (§ 116 Abs. 3 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Der Klägerin und [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 73/07)

I. Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Anordnung gemäß § 62 Abs. 1 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO). In einem beim Finanzgericht (FG) Düsseldorf geführten Verfahren wegen Rückforderung von Einkommensteuer 1990 [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I S 3/07 (PKH))

I. Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für das Verfahren I B 73/07. In einem beim Finanzgericht (FG) Düsseldorf geführten Verfahren wegen Rückforderung von Einkommensteuer 1990 bis 1992 (Aktenzeichen 4 K [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 140/06)

Es kann dahingestellt bleiben, ob die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) die Begründungsfrist nach § 116 Abs. 3 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ohne Verschulden (§ 56 Abs. 1 FGO) versäumt hat, [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 35/07)

I. Die Beteiligten streiten über die Besteuerung von Arbeitslohn, den der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) für eine Tätigkeit in China bezogen hat. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) hat die [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 62, 63/07)

1. Die Verfahren I B 62/07 und I B 63/07 werden gemäß § 73 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 121 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zur gemeinsamen Entscheidung miteinander verbunden. 2. Die Beschwerden sind unzulässig. Sie [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 36/07)

I. Das Finanzgericht (FG) hat die Klage der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) abgewiesen, ohne die Revision gegen sein Urteil zuzulassen. Das Urteil wurde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 30. [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I B 132/06)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) in den Streitjahren (1997 und 1998) im Inland steuerpflichtige Einkünfte erzielt und Umsätze ausgeführt hat. Der Kläger ist [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (I S 4/07)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), ein Verein, erstrebt den Erlass einer Bescheinigung über seine Gemeinnützigkeit. Seine darauf gerichtete Klage wurde vom Finanzgericht (FG) abgewiesen. Der Kläger hat das [...]

BFH - Beschluss vom 29.05.2007 (IX B 206/04)

Die Beschwerde ist unbegründet. Die Voraussetzungen für die begehrte Zulassung der Revision liegen nicht vor, weil der Rechtsstreit weder eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufweist (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der [...]

BFH - Beschluss vom 25.05.2007 (X B 21/07)

Urteilstenor; Auslegung

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) wenden sich mit der vor dem Finanzgericht (FG) anhängigen Klage wegen Einkommensteuer 1997 u.a. gegen den Ansatz von Gewinnen aus Beteiligungsverkäufen als laufende Gewinne. [...]

BFH - Beschluss vom 25.05.2007 (XI B 187/06)

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist als unbegründet zurückzuweisen. Die Rechtssache hat weder grundsätzliche Bedeutung, noch ist das Finanzgericht (FG), das seine Entscheidung auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2007 (VI R 47/03)

Abzug der Aufwendungen für eine Zweitwohnung am Beschäftigungsort auch bei gleichzeitiger Beschäftigung am Ort des Hausstands

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im Streitjahr (1996) wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Er hatte seine Dienstpflichten sowohl im Wahlkreis des Abgeordneten in [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2007 (VI R 73/05)

Arbeitslohn aufgrund Verzichts auf Schadensersatz bei Schadensfahrt unter Alkoholeinfluss und Werbungskostenabzug

I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Verzicht des Arbeitgebers auf die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs gegen den Arbeitnehmer wegen eines bei einer Fahrt unter Alkoholeinfluss am betrieblichen [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (XI B 171/06)

Verfahrensmangel; unterlassene Beweiserhebung

Die Beschwerde ist unzulässig. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat die sinngemäß geltend gemachten Zulassungsgründe der Divergenz (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative der Finanzgerichtsordnung --FGO--) und der [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2007 (VI R 78/04)

Aufwendungen für Bewirtung und Werbegeschenke eines Arbeitnehmers als Werbungskosten

I. Streitig ist, ob Bewirtungskosten und Aufwendungen für Werbegeschenke eines im Außendienst beschäftigten Arbeitnehmers als Werbungskosten anzuerkennen sind. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zusammen zur [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2007 (II R 58/05)

Aussetzung der Versteuerung

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Alleinerbin ihres 1976 verstorbenen Vaters (V). Im Nachlass befanden sich Wertpapiere, die zum Todeszeitpunkt einen Wert von ... DM hatten und bezüglich derer die [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (XI R 60/05)

Erledigung der Hauptsache; Kostenentscheidung

1. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) berücksichtigte unter Anwendung des im Streitjahr 1999 geltenden beschränkten Verlustausgleichs nach § 2 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) von den [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (VII B 66/07)

Die Beschwerde ist unzulässig. Sie war deshalb zu verwerfen. 1. Nach § 128 Abs. 3 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) steht den Beteiligten gegen die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) über einstweilige [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (VII B 146/06)

Tarifierung von LCD-Monitoren

I. Der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) wurde am 12. April 2005 von der Beklagten und Beschwerdegegnerin (Oberfinanzdirektion --OFD--) die verbindliche Zolltarifauskunft für einen LCD-Monitor erteilt, mit der [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (VII S 22/06 (PKH))

I. Nachdem eine Vielzahl von Vollstreckungsmaßnahmen in das Vermögen des Antragstellers, Klägers und Beschwerdeführers (Antragsteller) nicht zur Befriedigung des Fiskus geführt hatten, wurde der Antragsteller vom [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (VII B 105/06)

I. Wegen rückständiger Umsatzsteuer, Säumniszuschlägen, Zwangsgelder und Vollstreckungskosten hatte der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) eine Forderung der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) [...]

BFH - Beschluss vom 24.05.2007 (IV B 41/06)

Die Beschwerde ist nicht begründet und war deshalb zurückzuweisen. 1. Aus der von dem Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) herausgearbeiteten Rechtsfrage ergibt sich keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache i.S. [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2007 (II R 68/05)

Bewertung einer fest montierten öffentlichen Toilette mit automatischer Reinigung als Gebäude

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) errichtete aufgrund entsprechender Vereinbarungen und Genehmigungen im Jahr 1996 auf einem dem Land Berlin gehörenden Bürgersteig im ehemaligen Ost-Berlin eine [...]

BFH - Urteil vom 23.05.2007 (X R 35/06)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1998 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Kläger betrieb bis zum 31. Oktober 1998 eine Imbissstube in X. Seinen Gewinn [...]