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BFH - Beschluss vom 06.05.2004 (I B 223/03)

Gewinntantieme; vGA

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine GmbH, deren Stammkapital im Streitjahr (1988) von Herrn W gehalten wurde. W war zugleich Geschäftsführer der Klägerin. Seit Januar 1988 war zudem Herr S, der [...]

BFH - Beschluss vom 06.05.2004 (II B 12/03)

I. Der im März 1984 verstorbene Erblasser hatte seine Tochter zur Alleinerbin in Gestalt einer nicht befreiten Vorerbin eingesetzt. Zu Nacherben waren der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) zu 9/10 und X zu 1/10 [...]

BFH - Beschluss vom 06.05.2004 (XI B 61/02)

Offenbare Unrichtigkeit; grundsätzliche Bedeutung

Die Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision ist unbegründet. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. 1. Die von den Klägern aufgeworfene Rechtsfrage, [...]

BFH - Beschluss vom 06.05.2004 (I B 36/04)

Die Beschwerde ist unbegründet. Es bestehen keine ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Gewerbesteuermessbescheides (§ 69 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung - FGO -). Die [...]

BFH - Beschluss vom 06.05.2004 (VIII B 312/03)

Kindergeld: Abzweigung bei vollstationärer Unterbringung; Zulassung der Revision

Die Rechtsfrage, ob eine Abzweigung (§ 74 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) des Kindergeldes zulässig ist, wenn das Kind vollstationär untergebracht ist und die Eltern nach § 91 Abs. 2 des [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (VIII B 168/03)

Kumulative Urteilsbegründung; behinderungsbedingter Mehrbedarf

Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen i.S. von § 115 Abs. 2 i.V.m. § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO). 1. Die [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (VIII B 107/03)

Sachverständigengutachten

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Dabei lässt der Senat offen, ob ihre Begründung den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) genügt. Denn jedenfalls ist die Rüge, das Finanzgericht (FG) [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (XI B 41/03)

I. Die Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) erhoben gegen den Einkommensteuerbescheid 1979 vom 6. Juni 1984 Einspruch. Die Kläger schuldeten danach ca. 30 000 DM Mehrsteuern; 10 000 DM wurden insoweit von [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (XI R 25/03)

Gewerblicher Grundstückshandel

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erwarb im Jahr 1984 11 Eigentumswohnungen der Wohnanlage E und im Jahr 1987 15 Eigentumswohnungen der Wohnanlage G in S. In den Jahren 1991 und 1992 veräußerte er 3 [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (XI B 27/04)

Rückwirkendes Ereignis; Erstattung von KiSt

I. Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller), zusammenveranlagte Eheleute, sind kirchensteuerpflichtig. Der Antragsgegner und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) berücksichtigte bei den [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (VI B 177/03)

Es kann dahingestellt bleiben, ob der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) einen Zulassungsgrund hinreichend dargelegt hat (§ 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Die Beschwerde ist jedenfalls [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (VIII B 266/03)

1. Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Darlegung eines Zulassungsgrundes i.S. von § 115 Abs. 2 FGO. Wird [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (II R 65/00)

Einheitswert für Grundstücke im Beitrittsgebiet

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Eigentümerin eines im Beitrittsgebiet gelegenen, bebauten Grundstücks. Das 1982 errichtete Gebäude enthält 66 Wohneinheiten (Nutzfläche 4 544,16 qm), von denen seit [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (II R 63/00)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Eigentümerin eines im Beitrittsgebiet gelegenen, bebauten Grundstücks. Das 1982 errichtete Gebäude enthält 106 Wohneinheiten (Nutzfläche 7 336 qm), von denen seit [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (XI B 107/03)

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist teils unzulässig, teils unbegründet, so dass sie insgesamt als unbegründet zurückzuweisen ist. 1. Soweit die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 der [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (XI B 130/03)

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig. Es fehlt an der schlüssigen Darlegung (vgl. § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) eines Zulassungsgrundes. 1. Stützt sich eine Nichtzulassungsbeschwerde [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (XI R 7/02)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zusammen veranlagte Eheleute. Der Kläger war bis zum Eintritt in den Ruhestand im Jahr 1991 Beamter bei der B. Er hatte im Jahr 1978 ein Grundstück erworben, das er mit [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (II R 33/02)

Gemeinschaftswidrigkeit von § 13 a Abs. 4 Nr. 2 ErbStG

I. Der in Frankreich lebende Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Alleinerbe seiner 1998 verstorbenen und zuletzt in X wohnenden Mutter. Zum Nachlass gehörten zwei Grundstücke in Frankreich, die land- und [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (II R 45/01)

Bedarfsbewertung bei einem erbbaurechtsbelasteten Grundstück

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Alleinerbe seiner im Februar 1996 verstorbenen Mutter. Zum Nachlass gehörte ein Grundstück, das seit 1979 zunächst für 25 Jahre und einen Erbbauzins von jährlich 36 000 [...]

BFH - Beschluss vom 05.05.2004 (VIII B 139/03)

Die Beschwerde ist unzulässig. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat nicht schlüssig dargelegt, dass die Entscheidung des Streitfalles die Klärung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (§ 115 Abs. 2 [...]

BFH - Urteil vom 05.05.2004 (XI R 43/03)

Teilwertabschreibung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger), in Sachen Einkommensteuer zusammen veranlagt mit der Klägerin und Revisionsklägerin, betrieb ein Einzelunternehmen. Er war ferner Geschäftsführer einer von ihm beherrschten [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (VII R 6/03)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) hat 1993 und 1994 Gerstenmalz in Drittländer ausgeführt. Dafür hatte sie kurz vor Ablauf der Gültigkeit der ihr erteilten Lizenzen eine Zahlungserklärung abgegeben und [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VII B 318/03)

Geschäftsführerhaftung; Beauftragung eines Steuerberaters

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Finanzgericht (FG) die Vollziehung eines gegen den Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) erlassenen Haftungsbescheides zum Teil ausgesetzt. Der Antragsteller war [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (XI R 43/01)

Dachausbau; wirtschaftliches Eigentum; degressive AfA

I. Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind verheiratet und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin erzielte Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Ab [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VIII B 72/03)

Die Beschwerde ist unzulässig. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat nicht schlüssig dargelegt, dass das Finanzgericht (FG) dadurch, dass es den Antrag des Prozessbevollmächtigten auf Verlegung der mündlichen [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (XI R 34/03)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger), zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Ehegatten, erzielen u.a. Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Im Jahr 1996 leisteten sie eine Spende in Höhe von 250 000 DM an die Stadt A [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VII B 259/03)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), ein Steuerberater, war für die E-GmbH (GmbH) als Liquidator tätig. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) nahm den Geschäftsführer der GmbH und den Kläger [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VII B 54/03)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) war alleiniger Geschäftsführer einer inzwischen im Handelsregister gelöschten GmbH und wurde vom Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) für Umsatzsteuer 1979 und [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (XI R 9/03)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) wurde nach seinem Abitur im Rahmen einer zweieinhalbjährigen Ausbildung, die zur Hälfte auf einem praktischen und zur Hälfte auf einem theoretischen Teil beruhte, zum [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VIII B 8/03)

Sog. Sicherheitskompaktrente - Abzugsfähigkeit von Vermittlungsgebühren

Das Finanzgericht (FG) hat der Klage nur teilweise stattgegeben und den von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) im Zusammenhang mit der Begründung einer sog. Sicherheitskompaktrente (vgl. dazu Senatsurteil vom [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (VII R 64/03)

Einfuhrabgabenentstehung: Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung; Verjährungsfrist für hinterzogene Einfuhrabgaben

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) verkaufte von Oktober bis Dezember 1995 vier Warensendungen Speichermodule an die Fa. T. Geschäftsführerin der T war die Ehefrau des X, der allerdings faktisch selbst [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (XI R 7/03)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war bis zum 30. April 1987 zu 50 % an einer Steuerberatersozietät (GbR 1) beteiligt. Diese Gesellschaft wurde unter Aufdeckung sämtlicher stiller Reserven einschließlich eines [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (VII R 45/03)

Aufrechnung im Insolvenzverfahren

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Verwalter in dem im September 2001 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen der X GmbH (Gemeinschuldnerin). Er hat im Oktober 2001 bei dem Beklagten und [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (VIII S 4/04 (PKH))

Verhältnis Beschwerdeverfahren - Revisionsverfahren

I. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (Beklagter) lehnte den Antrag des Klägers, Revisionsklägers und Antragstellers (Antragsteller) auf Festsetzung von Kindergeld ab. Die Klage hatte keinen Erfolg. Auf die Beschwerde [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (III B 118/03)

Der Senat sieht gemäß § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) von der Darstellung des Sachverhalts ab. Die Beschwerde ist unzulässig. Die Beschwerdebegründung genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen an [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (III B 100/03)

Der Senat sieht von der Darstellung des Sachverhalts ab (§ 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Die Beschwerde ist unzulässig und deshalb durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO). 1. Der Kläger und [...]

BFH - Beschluss vom 04.05.2004 (III B 99/03)

BFH - Urteil vom 04.05.2004 (XI R 38/01)

Begünstigte Herstellungskosten für die erhöhte Absetzung nach §§ 82g EStDV, 7h Abs. 1 EStG müssen nicht in der Bescheinigung...

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden in den Streitjahren 1990 bis 1993 zur Einkommensteuer zusammenveranlagt; der Kläger unterlag mit seinem Einzelhandelsunternehmen der Gewerbesteuer. Der Kläger war an [...]

BFH - Beschluss vom 03.05.2004 (VIII S 10/04)

I. Mit Beschluss vom 22. Januar 2004 VIII B 289/03 hat der Senat die Beschwerde der Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) gegen den Beschluss des Finanzgerichts (FG), durch den ihr dort gestellter [...]

BFH - Beschluss vom 03.05.2004 (III B 159/03)

BFH - Beschluss vom 03.05.2004 (V B 194/03)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hatte Klage wegen Umsatzsteuer 1997 und 1998 erhoben. Während des Klageverfahrens setzte das Finanzgericht (FG) dem Kläger eine Frist mit ausschließender Wirkung zur [...]

BFH - Beschluss vom 03.05.2004 (VIII S 13/04)

Die Klägerin, Beschwerdeführerin und Antragstellerin (Antragstellerin) wendet sich mit ihrem am 3. November 2003 beim Bundesfinanzhof (BFH) eingegangenen Schreiben gegen den am 17. Oktober 2003 zur Post gegebenen [...]

BFH - Beschluss vom 03.05.2004 (VIII S 6/03)

I. Der Senat hat mit Beschluss vom 23. April 2003 VIII S 3/03 (PKH) den Antrag des Klägers und Antragstellers (Antragsteller), ihm für die Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde Prozesskostenhilfe (PKH) zu [...]

BFH - Beschluss vom 30.04.2004 (IV B 24/01)

VuV - Tatbestandsverwirklichung bei Miteigentümern

Die Beschwerde kann keinen Erfolg haben. Der Senat sieht von einer Darstellung des Tatbestands gemäß § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ab. Gemäß Art. 4 des Zweiten Gesetzes zur Änderung der [...]

BFH - Beschluss vom 30.04.2004 (IV B 93/02)

Liebhaberei

Die Beschwerde ist nicht begründet und war deshalb zurückzuweisen. 1. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Klägern) als klärungsbedürftig bezeichnete Frage, wann eine verlustbringende Tätigkeit typischerweise [...]

BFH - Beschluss vom 30.04.2004 (III B 90/03)

Von der Wiedergabe des Sachverhalts sieht der Senat gemäß § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ab. Die Beschwerde ist unzulässig und durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO). Die Klägerin und [...]

BFH - Beschluss vom 30.04.2004 (IX B 14/04)

Verfassungsmäßigkeit des § 23 EStG: Vollzugsdefizite, Verfassungsmäßigkeit der Regelung für das Jahr 1993?

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unbegründet und deshalb nach § 116 Abs. 5 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) durch Beschluss zurückzuweisen. 1. Der vom Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) geltend gemachte [...]

BFH - Beschluss vom 29.04.2004 (V B 182/02)

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betrieb einen Großhandel. Gegen die --mangels Abgabe von Umsatzsteuererklärungen-- auf geschätzten Besteuerungsgrundlagen beruhenden Umsatzsteuerbescheide für 1988 und [...]

BFH - Beschluss vom 29.04.2004 (IV B 124/02)

Realteilung

Die Beschwerde ist nicht begründet und war deshalb zurückzuweisen. 1. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Klägern) als klärungsbedürftig bezeichnete Rechtsfrage, inwieweit sich die Einfügung des § 16 Abs. 3 Satz [...]

BFH - Beschluss vom 29.04.2004 (V B 43/03)

Grundsätzliche Bedeutung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betreibt als GmbH einen Schrott- und Metallhandel, der bis 1981 als Einzelunternehmen 'A' betrieben wurde; mit notariellem Vertrag vom 2. März 1981 errichteten A und [...]